Für blöd verkauft.
Verfasst von morath am Juni 4, 2008
Auf den Nenner gebracht für Leser, die in Frieden und unter normalen Verhältnissen leben wollen, ohne sich besonders für Politik zu interessieren.
In unserer Demokratie werden entscheidende Abstimmungen durch Vertrauenspersonen durchgeführt, die Abgeordneten im Parlament.
Damit Beschlüsse gefasst werden können, die Veränderungen bewirken, sind bestimmte Mehrheiten erforderlich.
Bestehende Gesetze oder Gelderflüsse werden nicht unbedingt zum Wohle der Allgemeinheit beschlossen oder abgeändert, sondern auch, um gewissen Interessentengruppen wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen.
Die Abgeordneten werden von den Parteien ermächtigt und können von den BürgerInnen bei Wahlen favorisiert werden.
In der Regel sind Abgeordnete zum Nationalrat (und Bundesrat), aber auch zum Landtag der einzelnen Bundesländer, ÖsterreicherInnen weniger bekannt als RegionalpolitikerInnen, weil ihre Konterfeis nicht bundesweit ausgehängt werden.
Der österreichische Staatsbürger verlässt sich auf korrekte Volksvertreter, weiß jedoch sehr wenig oder gar nichts über diese Leute.
Dennoch sind sie es, deren Stimmen gezählt werden, wenn Beschlüsse im Namen der WählerInnen gefasst werden.
Wer an eine Fraktion von Windschattenfahrern seine Stimme verschleudert oder gutgläubig eine Partei unterstützt, die zweifelhafte Wahlmandeln deckt und mitschleppt, trägt nicht zur Erhaltung der Demokratie bei, sondern zu deren Unterwanderung.
Aus einem südlichen Nachbarland ist bekannt, dass die Käuflichkeit von Abgeordneten dort Tradition hat, sodaß der Staat durch Korruption und Mißwirtschaft in einer Weise geschwächt worden ist, wodurch in etlichen Regionen nicht einmal die für uns selbstverständliche Müllentsorgung sowie weitere infrastrukturelle Zuverlässigkeiten garantiert werden können.
Darüber hinaus bleiben zur Verängstigung der Bevölkerung Verbrechen unaufgeklärt, die im Dunstkreis krimineller Organisationen verübt werden, weil diese ungehindert wie andere Wirtschaftszweige agieren können, aber eigenen Gesetzen unterworfen bleiben.
Ein Problem, das in Österreich bisher kaum wahrgenommen wurde, ist, dass alle Mandatare der Versuchung ausgesetzt sind, ihre Stimme nicht nach bestem Wissen und Gewissen abzugeben, sondern im Gegenteil zu Entscheidungen beizutragen, die kriminelle Interessentengruppen begünstigen, durch Absprachen mit Sponsoren oder durch die Sabotage konstruktiver Politik.
Das ist eine Schwachstelle von eingesessenen Demokratien, dass Personen aus Steuermitteln finanziert werden, ohne daß BürgerInnen, die für eine bestimmte Partei und die Versprechungen ihrer großflächig plakatierten Sympathie- und Hoffnungsträger stimmen, weil sie in Frieden und unter einigermaßen abgesicherten sozialen Umständen existieren wollen, von deren Existenz bzw. ihrer dubiosen Berufung erfahren.
Solche Schattenpersonen kommen in allen Fraktionen vor, in modernen, populistischen ebenso wie in jenen, die sich stets darauf verlassen konnten, von bestimmten Bevölkerungsgruppen unter Garantie gewählt zu werden, etwa, weil sie sich feiste und schlau als christlich bezeichnet haben.
Bevor man Behauptungen in den Mund nimmt, die andere weitergegeben haben, zum Beispiel, dass Menschen, die sich in Österreich niederlassen möchten, unsere Sprache nicht lernen wollen, sollte man sehr genau darüber nachdenken, ob man nicht von Leuten, die man genauso wenig kennt wie jene, denen man vorprogrammiert misstraut, an der Nase herumgeführt und für blöd verkauft wird.
